Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat die für das kommende Wochenende geplante Demonstration gegen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie verboten. Als Grund werden befürchtete Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln angeführt.
Dazu der Landesvorsitzende der AfD Hamburg Dirk Nockemann:
„Grundrechte gelten immer und für alle. Der Senat unterteilt offensichtlich nach guten und bösen Demonstranten. Während die Al Quds- und die Black Lives Matter-Demos willkommen waren, werden die Corona-Demonstranten durch den Innensenator Geisel pauschalisierend als Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten verunglimpft. Mit den unsäglichen Äußerungen entlarvt sich der SPD-Innensenator. Es geht ihm gar nicht um das Tragen von Masken, sondern er verbietet, weil ihm die Demonstranten missfallen. Das ist ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie. Das Demoverbot hat einen totalitären Charakter!“
